Rechtsprechung
| BSG, 05.10.1982 - 7 RAr 123/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Arbeitsentgelt; Festsetzung der Zuschußhöhe; Lehrer
Verfahrensgang
- SG Speyer, 16.09.1981 - S 3 Ar 347/80
- BSG, 05.10.1982 - 7 RAr 123/81
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 06.02.1992 - 7 RAr 66/90
Förderungsfähiges Arbeitsentgelt iS. von § 94 Abs. 1 AFG , Anfechtungs- und …
Offenbleiben kann, ob diese Regelung ermächtigungskonform ist (vgl hierzu BSG SozR 4100 § 94 Nr. 1), ebenso, ob das streitige Übergangsgeld hier eine Leistung ist, die aufgrund tarifvertraglicher Vereinbarung gezahlt wurde. - BSG, 04.12.1997 - 7 RAr 62/97
Urlaubsabgeltung als zuschußfähiges Arbeitsentgelt im Rahmen einer anerkannten …
Es kann deshalb offenbleiben, ob § 16 ABMAnO überhaupt ermächtigungskonform ist (vgl hierzu BSG SozR 4100 § 94 Nr. 1;… SozR 3-4100 § 94 Nr. 2) und ob der Arbeitnehmer einen Anspruch auf die vom Kläger gezahlte Urlaubsabgeltung besaß.